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Ohne Netzneutralität keine Freien Netze

 _ Deutscher Internetprovider bremst in zu bestimmten Tageszeiten Bittorent-Datenübertragungen aus

In den USA ist Netzneutralität schon seit längerem ein Thema, streiten sich zwei große Lobbying-Koalitionen darüber, ob Internet-Provider zwischen verschiedenen Inhalten „diskriminieren“ dürfen, also zum Beispiel Internet-Telefonate gegenüber E-Mails zu bevorzugen (vgl. dazu einen Artikel (PDF) von FNFW-Herausgeber Leonhard Dobusch, 2006 erschienen in PROGRESS).

Dass die Warnungen von NetzaktivistInnen in den USA vor dem Verlust der Netzneutralität und damit der Gleichbehandlung sämtlichen Datenverkehrs im Internet, alles andere als unbegründet gewesen sind und sie teilweise bereits unterlaufen wird, zeigt nun das Beispiel des deutschen Internet-Anbieters Kabel Deutschland, der laut Focus-Online ab 18.00 Uhr am Abend bis Mitternacht die Nutzung von Bittorent-Tauschbörsen künstlich verlangsamt.

Wie es aussieht, gibt es hier Bedarf für ein weiteres, neues Grundrecht im Informationszeitalter – nach dem jüngst vom deutschen Verfassungsgerichtshof in Karlsruhe eingeführten (vgl. Heise-Newsticker): Einem Grundrecht auf Netzneutralität. Und dementsprechend nach gesetzlicher Regulierung, die datendiskriminierendes Verhalten von Providern verbietet, wie es in den USA die Initiative „Save the Internet“ auch schon seit längerem fordert. Jedenfalls aber ist Markus Beckedahls (netzpolitik.org) Aufforderung zum Provider-Wechsel an alle Kabel Deutschland-Kunden zuzustimmen…